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2012 weiterhin Schneckentempo auf der Malchower Dorfstraße

Einen Tag vor Weihnachten legte auch die Berliner CDU eine Antwort auf die "Fünf Fragen zur Malchower Dorfstraße an die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus" in den Briefkasten. Vielen Dank.

Antwortbrief der CDU als PDF hier klicken

Der Parlamentarische Geschäftsführer Oliver Friederici (MdA) wies u.a. auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gregor Hoffmann und deren Beantwortung vom März 2011 hin.

Diese Anfrage und die Antworten darauf, welche auch als Anlage zum Antwortbrief beigelegt war, kann man auch auf der Web-Site der Berliner CDU-Fraktion nachlesen: hier klicken!

Der Antwort kann man u.a. entnehmen, dass auf der Malchower Dorfstraße (B2) auch das ganze Jahr 2012 Schneckentempo angesagt sein wird. Denn die Sanierung der Dorfstraße in Malchow ist nach Auskunft des Bezirksamtes erst als Investitionsmaßnahme für das Jahr 2013 vorgesehen.

Die Antworten zu den Fragen von Herrn Gregor Hoffmann sollte man unbedingt gelesen haben. Dann weiß man so ungefähr über Zustand und Situation von Straße und Politik in Berlin bescheid.

 

Aktualisierung zu den "Fünf Fragen zur Malchower Dorfstraße an die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus"

Am 15. September 2011 wurden die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus mit der Bitte um Beantwortung von fünf Fragen zur Dorfstraße per Einschreiben angeschrieben.

Der Brief wurde inhalts- und zeitgleich an folgende Fraktionen gerichtet: CDU, SPD, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind hier die fünf Fragen und die dazugehörigen Antworten der Fraktionen wiedergegeben. Der vollständige Wortlaut der Antwortbriefe wird am Ende des Beitrages verlinkt.

Die Antworten werden in der Reihenfolge ihrer zeitlichen Beantwortung dargestellt. Bisher hat nur die Partei Die LINKE. die Fragen zum 2.11.2011 beantwortet.

Inzwischen haben sich die SPD und die CDU gefunden und die Posten verteilt und nach nummehr 3 Monaten nach der Fragestellung wie die GRÜNEN keine Antworten auf die genannten Fragen erteilt. Es sind eben keine Volksparteien, und Wähler haben sie offenbar auch nicht mehr nötig ?!?!?

Die Fragen 2 und 3 sind von der Politik über die allgemeine Pressemitteilungen beantwortet, weil inzwischen auf Druck der CDU das Straßenausbaubeitragsgesetz hinfällig geworden ist. Das betraf die Grundstückseigentümer. 

Ob sich der Senat nicht doch die Kosten des Straßenausbaus auf andere Art (wie z.B. erhöhte Mieten der Landeseigenen Wohnungsgesellschaften) anteilig erstatten lässt, bleibt jetzt abzuwarten (Frage 4).

Die Fragen 1 und 5 harren dann doch noch auf eine Beantwortung durch die "noch" im Abgeordnetenhaus verbliebenen Parteien wie SPD und GRÃœNE.

Malchower sind ja geduldige Bürger. ... spätestens in vier Jahren sind ja wieder Wahlen.